Kommunalpolitische Entwicklung – Ausrichtung zur Kommunalwahl 2020
Bildungsveranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU

Mitglieder und Politiker der CDU Olpe trafen sich auf der Hohen Bracht um über die kommunalpolitische Entwicklung und die Ausrichtung zur Kommunalwahl 2020 zu diskutieren. Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Carsten Sieg berichtetet Kreisverbandsvorsitzender Jochen Ritter MdL aus der Landespolitik. Landeshaushalt, Straßenbaubeiträge, Grundsteuer, Förderprogramme und Klimaschutz waren nur einige Themen des umfangreichen Berichts. In der folgenden Diskussionsrunde wurden im Besonderen die Förderprogramme, die Straßenbaubeiträge und der schlechte Zustand der heimischen Wälder besprochen.

Im Anschluss berichtete der erste Beigeordnete der Kreisstadt Olpe Thomas Bär über den Wettbewerb „Smart Cities“, den die Kreisstadt Olpe zusammen mit 4 weiteren südwestfälischen Kommunen gewonnen hat und somit an einem vom des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat geförderten Modelprojekt teilnehmen kann. Im Grunde handelt es sich dabei um Stadtentwicklung im digitalen Zeitalter. Die Basis der Bewerbung war das Konzeptpapier „Digitale Quartiersentwicklung in der Kreisstadt Olpe“ mit den 8 Bausteine: Wirtschaft und Handwerk, Gründung und Start Up, Bildung, Lehrerfort- und ausbildung, Medizin, öffentliche Räume, vernetzte Geräte und digitale Verwaltung. Die Strategiephase wird bis in das Jahr 2021 hineinreichen, der sich dann bis 2026 die Umsetzungsphase anschließt. Einig waren sich die Teilnehmer darin, dass der digitale Wandel auch Ängste erzeugt und deshalb alle Bevölkerungsgruppen an diesem Prozess aktiv zu beteiligen sind. Für die Stadt Olpe ist die Teilnahme an dem Projekt schon jetzt durch die bundesweite Wahrnehmung ein Gewinn.

Das Förderprogramm Denkmalpflege und die Bildung eines Gestaltungsbeirat waren Themen des folgenden Vortrags. Der Architekt und Vizepräsident der Architektenkammer NRW Michael Arns aus Freudenberg referierte ausführlich über die Förderung bei Sanierung von Fassaden und Dächer, den zusätzliche Auflagen im Denkmalbereich und den Aufgaben eines Gestaltungsbeirats. Herr Arns betonte, dass die Denkmalpflege in die Zukunft gerichtet ist, und dass die Stadt Olpe „nur durch Qualität in der Baulichkeit überleben kann“. Er stellte im weiteren verschiedene Fördermöglichkeiten des Bundes, des Landes sowie von Stiftungen und Sponsoren dar. Abschließend ging Herr Arns auf die Ziele, Aufgaben und Vorteile eines Gestaltungsbeirates ein. Den Gestaltungsbeirat nicht mit einheimischen Personen zu besetzen, sondern mit externen Fachleuten, die unabhängiger sind, hielt er ebenso für ratsam, wie den Ansatz mit einem mobilen Beirat zu beginnen.

An Nachmittag widmeten sich die Teilnehmer der Kommunalwahl im kommenden Jahr. Der Schwerpunkt lag dabei auf der Definition der aktuellen und zukünftigen kommunalpolitisch relevanten Themengebieten. Die Beantwortung personeller und organisatorischer Fragestellungen beendete die informative und konstruktive Veranstaltung im Wahrzeichen des Kreises Olpe.